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Mit
der Registrierung einer Domain verpflichten Sie sich automatisch,
keine fremden Markenrechte zu verletzen.
Sollten Sie Markenrechte verletzten, können Sie, auch als Privatperson,
eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten, die Sie bei im Markenrecht
üblichen Streitwerten von 50.000 EUR gut 1.600,00 EUR kostet.
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Dass das Deutsche Patent- und Markenamt im Rahmen der Bearbeitung einer Markenanmeldung keine Markenrecherche nach bereits bestehenden Rechten Dritter durchführt, ist wohl das am häufigsten anzutreffende Missverständnis im Markenrecht. Das Amt prüft lediglich die so genannten absoluten Schutzhindernisse, vereinfacht formuliert die Markenfähigkeiten des angemeldeten Kennzeichens.
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